Familienrecht

Unterhaltsabänderung

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 17.3.2021 – XII ZB 221/19 Die Unterhaltsabänderung nach § 238 FamFG besteht in einer unter Wahrung der Grundlagen des Unterhaltstitels vorzunehmenden Anpassung des Unterhalts an veränderte Verhältnisse (im Anschluss an Senatsbeschluss v. 15.7.2015 – XII ZB 369/14 -, FamRZ 2015, 1694 [m. Anm. Hoppenz] {FamRZ-digital | FamRZ bei juris}). Auch wenn für die erstmalige Bewertung eines …

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Wechselmodel

Oberlandesgericht Dresden, Beschluss vom 07.06.2021– 21 UF 153/21 – Regelung der Erwartungen, Wünsche oder Rechte der Eltern nicht Zweck des Wechselmodells Entscheidend ist das Kindeswohl Es ist nicht Zweck des Wechselmodells, die Erwartungen, Wünsche oder Rechte der Eltern zu regeln. Entscheidend für das Ob der Regelung des Wechselmodells ist das Kindeswohl. Dies hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden. In dem zugrunde liegenden Fall …

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Familienrecht

Oberlandesgericht Koblenz, Beschluss vom 12.06.2019– 13 UF 617/18 – Ehepflicht trotz Trennung: Ex-Partner muss auch nach Trennung in Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer für Zeit des Zusammenlebens einwilligen Ehepartner sind zur Vermeidung finanzieller Lasten des anderen verpflichtet Ein Ehepartner ist auch nach der Trennung dem anderen gegenüber verpflichtet, in eine von diesem für die Zeit des Zusammenlebens gewünschte Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer einzuwilligen, wenn dadurch …

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