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Arbeitspflicht nach der Scheidung: Alleinerziehender Ehepartner muss nach Scheidung grundsätzlich selbst für seinen Unterhalt sorgen

Arbeitspflicht nach der Scheidung: Alleinerziehender Ehepartner muss nach Scheidung grundsätzlich selbst für seinen Unterhalt sorgen  Bundesgerichtshof, Urteil vom 30.03.2011– XII ZR 3/09 – Ex-Ehepartner muss bei Kindern ab drei Jahren nur noch dann Betreuungsunterhalt zahlen, wenn keine Kinderbetreuung verfügbar ist Für die Zeit ab Vollendung des dritten Lebensjahres steht dem betreuenden Elternteil nach einer gesetzlichen Neuregelung im Jahr 2008 nur noch dann …

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BGH schränkt Unterhalt für Alleinerziehende ein – Alleinerziehende müssen schneller wieder einen Vollzeitjob annehmen  Bundesgerichtshof, Urteil vom 18.03.2009–  XII ZR 74/08 – BGH schränkt Unterhalt für Alleinerziehende ein – Alleinerziehende müssen schneller wieder einen Vollzeitjob annehmen BGH zur Dauer des nachehelichen Betreuungs­unterhalts – Urteil zum neuen Unterhaltsrecht Erneut hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung zum neuen – seit dem 1. Januar 2008 geltenden – …

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Unterhaltsanspruch trotz Kinder über der Altersgrenze von drei Jahren Bundesgerichtshof, Urteil vom 18.04.2012– XII ZR 65/10 -Unterhaltsanspruch trotz Kinder über der Altersgrenze von drei Jahren Vollzeit­beschäftigung für betreuende Mutter nicht zumutbar Der betreuenden Mutter steht ein Unterhaltsanspruch für ihre Kinder im Alter von deutlich über drei Jahren zu, wenn zumindest ein teilweiser Betreuungsbedarf besteht. Die Ausübung einer Vollzeit­beschäftigung ist ihr nicht zuzumuten. …

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Arztrecht

Ärztlicher Kunstfehler Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.05.2019– VI ZR 299/17 – BGH: Schmerzens­geld­anspruch wegen Schockschadens auch nach Tod eines nahen Angehörigen durch ärztlichen Behandlungsfehler Kein Erfordernis eines Unfallereignisses Ein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen eines Schockschadens nach dem Tod eines nahen Angehörigen, kann auch bestehen, wenn der Tod nicht auf einem Unfall, sondern auf einem ärztlichen Behandlungsfehler beruht. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Dem …

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